Gedenkstein

Der Verein „Freie Sachsen“ hat einen Gedenkstein für die Opfer es Medizinischen Massenversuchs errichtet mit diesem Text:

Zur Erinnerung an die Opfer
des Corona-Impfexperiments
und der Zwangsmaßnahmen
des Kretschmer-Regimes

Dem Kretschmer-Regime war das wohl zu viel. Sie haben den Verein amtlich aufgefordert, das Denkmal „entschärfen“ – mit Verweis auf StGB §90a – Verunglimpfung des Staates – und §188 – Gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung.

Der Duden definiert Verunglimpfung als „schmähen, beleidigen; mit Worten herabsetzen; diffamieren, verächtlich machen“. Die Sprache Deutsch ist sehr eindeutig: was hier verächtlich gemacht wird ist keineswegs der Staat Sachsen an sich – wie das Gesetz verbietet –, sondern dessen Regime. Das Exekutiv-Organ.

Zum Tatbestand „Beleidigung“ gehört nach Sprachregeln Deutsch unehrenhaftes Argumentieren. Lügen. Wahre Tatbestände sollten straflos geäußert werden. Während der Corona-Maßnahmen wurde das Parlament umgangen und stattdessen eine gesetzlich nicht vorgesehene Ministerpräsidentenkonferenz ermächtigt.

Die herabwürdigende Bezeichnung Regime für den beteiligten Staat Sachsen ist durch diese wahre Tatsache gerechtfertigt.

Angesichts der recht klaren Verhältnisse müssen wir die Aufforderung als Versuch der Einschüchterung ansehen: ein Gerichtsverfahren ist mit Kosten verbunden auch für den, der im Recht ist. Falls sich jemand solidarisch zeigen will hier die Spenden-Adresse:

Inhaber: FREIE SACHSEN
IBAN: DE92 8705 0000 0710 0793 11
Bank: Sparkasse Chemnitz
Betreff: Spende Denkmal

Nachtrag 05.05.2023:

Nachrag 31.05.2023:

3.5.2023